Die „Zugpferde“ der neuen EU

Bei der Premiere ihres ersten gemeinsamen Presse-Auftritts nach einem EU-Gipfel war die Botschaft rasch klar: Hier zeigte sich das Führungsduo der neuen EU. Staatschef Nicolas Sarkozy fasste das vor den Flaggen Frankreichs und Deutschlands mit der blauen EU-Wand im Hintergrund so zusammen: „Deutschland und Frankreich wollen Zugpferde sein.“

Mit dem Lissabon-Vertrag versteht sich der Rat der Staats- und Regierungschefs jetzt als „Chefgestalter der EU“. Merkel und Sarkozy wollen dabei die Taktgeber sein. Griechenland als unerwartetes Hauptthema des Sondergipfels war dafür allerdings nur teilweise geeignet. Die Kanzlerin und Frankreichs Staatschef hatten alle Mühe, Vertrauen in die Beherrschbarkeit der Krise zu vermitteln. Allzu oft mussten sie auf die „starke Erklärung“, auf das „politische Signal“ verweisen, das von diesem Sondertreffen in Richtung Finanzwelt ausgesandt werde.

Vor allem für die Kanzlerin war dieser Gipfel eine Gratwanderung. Einerseits stand sie unter dem Solidaritätsdruck der EU, Griechenland nicht gegen die Wand fahren zu lassen. Auf der anderen Seite konnte sie nicht wieder nach Hause zurückkommen mit neuen internationalen Milliardenzusagen.

Gratwanderung für die Kanzlerin

So entschied sie sich für einen Mittelweg: Die Hellenen müssen bis März nachweisen, dass ihre Sanierungsmaßnahmen greifen, damit das Land noch 2010 von seinem gewaltigen Defizit von derzeit 12,7 auf immerhin noch 8,7 Prozent kommt. Dann will die EU erneut entscheiden, ob und wie Griechenland weiter geholfen werden muss. „Wir vertrauen auf die Dynamik des Prozesses“, versichern etwas kryptisch EU-Diplomaten, wohl wissend, dass damit das ganze Problem wahrscheinlich nur vertagt worden ist.

„Alle Instrumente liegen weiter auf dem Tisch“, hieß es in Brüssel zu den Spekulationen dieser Tage, wie Griechenland geholfen werden kann: Übernahme von Garantien oder IWF-Hilfen oder gar die Bildung eines Europäischen Währungsfonds? „Letztlich ist es die Wahl zwischen Pest und Cholera“, sagten Gipfel-Teilnehmer.

Und in Berlin wird darauf verwiesen, dass die rechtlichen Möglichkeiten weiterer deutscher Hilfen nur ganz eng begrenzt sind. „Das ist Nitroglyzerin hoch fünf“, sagte kürzlich ein deutsches Regierungsmitglied zu den möglichen Folgen von Zahlungskrisen wie in Griechenland. Sie drohen auch in anderen Ländern wie Spanien, Portugal oder Irland.

Die EU-Wirtschaftsregierung

So ging die eigentliche Hauptbotschaft von Sarkozy und Merkel bei diesem Gipfel etwas unter. Schließlich haben sich die 27 Staaten erstmals offiziell eine „Wirtschaftsregierung“ gegeben. Lange Jahre war dieser Begriff für Merkel noch tabu gewesen. Sarkozy wollte das neue Führungsinstrument zunächst für die Euro-Länder durchsetzen.

Merkels Veto und die Erfahrungen mit der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise haben bei beiden neues Denken ausgelöst: Künftig werden sich die „Chefs“ – auch im trauten Kreis wie diesmal in einer holzgetäfelten Bibliothek in einem Brüsseler Park – regelmäßig treffen, um Vorgaben für ihre Wirtschaftspolitik zu formulierten. Griechenland ist dafür die Belastungsprobe.

Credit Suisse: «Datenklau ist Spekulation»

Die Konzernspitze der Credit Suisse hat am Donnerstag Spekulationen zurückgewiesen, wonach die gestohlenen Bankkundendaten Informationen über Kunden der Schweizer Grossbank beinhalten.

«Wir haben null Fakten dazu», sagte Credit Suisse-CEO Brady W. Dougan anlässlich der Präsentation der Geschäftszahlen zum 4. Quartal.

Die Zahl von 1500 Konten sei im Vergleich zum Gesamtvolumen ohnehin äusserst gering, erklärte Walter Berchtold, Chef der Private Banking Sparte am Rande der Veranstaltung.

Die deutsche Regierung hatte jüngst angekündigt, eine offenbar gestohlene CD mit angeblichen Bankdaten von Steuerhinterziehern kaufen zu wollen.

«Abgeltungsteuer als mögliche Lösung»

In Bezug auf das unter Druck stehende Schweizer Bankgeheimnis könnte sich Berchtold eine Lösung wie etwa eine anonymisierte Abgeltungssteuer an das jeweilige Herkunftsland wie Deutschland vorstellen. Dafür möchte die Credit Suisse aber einen freien Marktzugang in Deutschland erhalten, sagt Berchtold.

CS-Konzernchef Dougan seinerseits betrachtet den Bankenplatz Schweiz auch in der mittleren Frist «unter geänderten Bedingungen» als konkurrenzfähig und erfolgsversprechend.

«Scudo» zeigt teilweise Wirkung

Insgesamt konnte die Grossbank im vierten Quartal nach eigenen Angaben einen «ermutigenden» Zufluss an Netto-Neugeld von 12 Milliarden verbuchen. Insbesondere Italiens Steueramnestie zeigte jedoch Wirkung und verursachte einen Abfluss von 5,6 Milliarden Franken.

Zwei Drittel der in Italien offengelegten Gelder hätten aber gehalten werden können und würden von der Grossbank weiter verwaltet, hiess es. Die CS-Aktie tendierte gegen Mittag moderat um rund 0,2 Prozent fester.

Quelle: News.ch

WADA sperrt 30 Sportler wegen Dopings

Insgesamt 30 Athleten ist die Teilnahme an den Olympischen Spielen in Vancouver wegen Dopings verweigert worden. Das teilte John Fahey, Präsident der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) am Mittwochabend  (Ortszeit) der Vollversammlung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) mit.

Die betreffenden Sportler seien bei vorolympischen Kontrollen positiv gestestet worden, hieß es weiter. Über Einzelheiten und möglichen Sanktionen wurde zunächst nichts bekannt. Die WADA hat jedoch für heute Abend 20 Uhr MEZ eine Pressekonferenz einberufen.

Insgesamt wurden seit der Eröffnung der Olympischen Dörfer in Vancouver und Whistler am 4. Februar 554 Tests durchgeführt. Keine der 407 Urin- und 147 Blutkontrollen war positiv. In Zukunft will das IOC im Kampf gegen Doping verstärkt das Umfeld des Sportlers ins Visier nehmen. „Wenn ein Athlet erwischt wird, dann hat er in der Regel nicht allein gehandelt“, sagte WADA-Kommunikationsdirektor Mark Adams. Im Gespräch ist, dass Athleten künftig die Namen ihrer Ärzte, Manager und Betreuer auflisten müssen.

Viel Gegenwind für Röslers Kopfpauschale

In der Union wächst der Widerstand gegen die von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geplante Kopfpauschale. „Eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung zu Lasten Dritter, nämlich zu Lasten des Steuerzahlers, wird nicht ohne weiteres durchsetzbar sein“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef Johannes Singhammer (CSU) der „Süddeutschen Zeitung“.

„Eine Systemumstellung darf kein Selbstzweck sein, sondern muss nachprüfbare Vorteile mit sich bringen“, kritisierte Singhammer. Solidarischer werde der Sozialausgleich nur, wenn er über direkte Steuern, also über die Einkommensteuer finanziert werde. Das sei aber nicht möglich. Im Endeffekt werde der Ausgleich auch von den unteren und mittleren Einkommensschichten getragen, etwa über die Mehrwertsteuer. „Die Zielgruppe des Zuschusses finanziert den Transfer also in großen Teilen selbst“, so der CSU-Politiker. Zudem sei es äußerst unwahrscheinlich, dass mittelfristig 20 Milliarden Euro für den Sozialausgleich der Gesundheitsprämie zur Verfügung stünden.

Reform nur in „kleinen Schritten“

Die Unfinanzierbarkeit des Projekts befürchtet inzwischen offenbar auch der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn. Neue Berechnungen des Bundesfinanzministeriums zeigten, dass die Kopfpauschale nur durch massive Steuererhöhungen zu realisieren sei, sagte er der „Frankfurter Rundschau“. Dies belege, dass Reformen nur in „kleineren Schritten“ starten könnten. „Die Haushaltslage macht einen völligen Umstieg auf eine Gesundheitsprämie zumindest in dieser Legislaturperiode sicherlich nicht mehr möglich“, so Spahn. Das sei „die Realität, in der langsam, aber sicher alle Beteiligten ankommen“.

Um das schätzungsweise bis zu 35 Milliarden Euro teure Vorhaben zu verwirklichen, müsste der Spitzensteuersatz von aktuell 45 auf 73 oder gar 100 Prozent angehoben werden, kalkuliert das Finanzministerium demnach. Als Alternative böte sich eine Erhöhung der Einkommensteuersätze um bis zu fünf Prozentpunkte an, heißt es der Zeitung zufolge in einer Antwort des Finanzministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen.

Credit Suisse lässt Finanzkrise hinter sich

Die Schweizer Großbank läuft auf Hochtouren. Alle Geschäftsbereiche weisen Gewinne aus. Die Dividende wird erhöht und der Ausblick auf das laufende Jahr ist optimistisch. Der Himmel scheint voller Geigen zu hängen.

Des einen Freud, des anderen Leid. Während Hauptkonkurrent UBS nur zögerlich aus dem Tal der Tränen kommt, prescht die am ehrwürdigen Züricher Paradeplatz beheimatete Credit Suisse mit großen Schritten voran. Sowohl das Investmentbanking als auch das Geschäft mit privaten Kunden haben im abgelaufenen Jahr 2009 sehr solide Ergebnisbeiträge geliefert. Die Börse reagiert positiv auf die Zahlen. Die Aktie steigt im Verlauf um drei Prozent.

CREDIT SUISSE G…

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Investmentbanking wieder profitabel Im Gesamtjahr betrug der Nettogewinn 6,7 Milliarden Schweizer Franken, nachdem 2008 noch ein Verlust von 8,2 Milliarden Franken ausgewiesen worden war. Für die Trendwende zeichnete hauptsächlich das Investmentbanking verantwortlich, das mit einem Rekordgewinn vor Steuern von 6,8 Milliarden Franken den größten Ergebnisbeitrag in der Gruppe erzielte. Hauptertragsquelle war dabei die durch die Finanzmarktkrise ausgelöste Sonderkonjunktur, zum Beispiel im Emissionsgeschäft. Bereits frühzeitig hatte sich die Bank entsprechend aufgestellt und so von der Krise profitiert.

Nettoneugelder sprudeln kräftig Die Kunden vertrauen der Bank offensichtlich trotz aktueller Steuerdebatte. Diese schwebt zwar weiter drohend über dem ganzen Finanzplatz Schweiz, hat aber offensichtlich bisher der Bank nicht geschadet. Das zweite große Standbein, das Private Banking, verzeichnete nämlich einen hohen Neugeldzufluss. Im vierten Quartal belastete allerdings eine Steueramnestie in Italien das Geschäft. Insgesamt vereinnahmte der Konzern im Gesamtjahr Nettoneugelder in Höhe von 44,2 Milliarden Franken. 
Dividende wird erhöht Die Aktionäre können sich freuen. Die Dividende wird von 0,10 auf 2,00 Franken erhöht und nähert sich damit wieder den Niveaus vor der Krise an. Auch für das neue Geschäftsjahr zeigte sich CS-Chef Brady Dougan optimistisch. Man sei gut gestartet ins neue Jahr, Auftragslage und Nettoneugelder seien so gut wie nie seit der Finanzkrise.

Quelle: http://www.boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_413278

Iranische Polizei attackiert Oppositionelle

Im Iran sind hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen, um des 31. Jahrestags der Islamischen Revolution zu gedenken. Die Feiern entwickeln sich dabei zu einer neuen Konfrontation zwischen Anhängern von Präsident Ahmadinedschad und der Opposition.

Nach Oppositionsangaben kam es am Vormittag in Teheran zu schweren Zusammenstößen. „Sicherheitskräfte haben im Stadtzentrum von Teheran das Feuer auf Demonstranten eröffnet und setzen Tränengas ein“, berichtete die oppositionelle Internetseite „Green Voice“ unter Berufung auf Augenzeugen. Bei den Demonstranten, auf die geschossen worden sei, handle es sich um Anhänger des Oppositionsführers Mirhossein Mussawi. Die oppositionelle Internetseite „Jaras“ berichtete, Sicherheitskräfte hätten das Auto des Oppositionspolitikers Mehdi Karubi attackiert. Karubi sei aber nicht schwer verletzt worden. Die Seite berichtete zudem, dass Sicherheitskräfte den ehemaligen Präsidenten Mohammad Chatami angegriffen hätten.

Internet eingeschränkt

Um die Protestbewegung zu unterdrücken, drosselten die Behörden erneut die Internet-Bandbreite und schränkten die SMS-Übertragung im Mobilfunknetz ein. Google-Sprecher Kay Overbeck sagte tagesschau.de, Nutzer des Mail-Services hätten über „Probleme beim Zugang zu ihren E-Mail-Konten“ berichtet. das Unternehmen habe einen „drastischen Rückgang des verkehrsaufkommens“ festgestellt. Dieser liege aber nicht an den eigenen Netzwerken – sie funktionierten „einwandfrei“.

Die Behörden hatten bereits im Vorfeld angekündigt, dass sie während der offiziellen Kundgebungen zum 31. Jahrestag der Revolution hart gegen Unruhestifter durchgreifen würden. Bei schweren Unruhen im Dezember waren zuletzt mindestens acht Menschen getötet worden.

Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/iran1046.html

Neue Steuer-CD in Norddeutschland aufgetaucht

Einem Finanzamt in Schleswig-Holstein ist anonym eine CD mit 363 Datensätzen von Steuersündernzugespielt worden. Dies bestätigte das Finanzministerium in Kiel. Die CD sei nicht angekauft worden, betonte ein Sprecher. Sie stehe im Zusammenhang mit der Schweiz-Affäre und werde jetzt ausgewertet. Zum Umfang möglicher Nachzahlungsforderungen könne man noch nichts sagen. „Wir sind dabei, eine Stichprobe zu machen“, sagte der Sprecher. Die CD sei bereits im Dezember eingegangen.

Steuerhinterzieher bekommen kalte Füße

Unterdessen erhöhte sich die Zahl der Selbstanzeigen von Steuersündern in Schleswig-Holstein seit Bekanntwerden einer CD mit gestohlenen Schweizer Bankdaten auf 15. Das daraus resultierende Steuermehraufkommen bezifferte der Ministeriumssprecher auf etwa 450.000 Euro. In Niedersachen gingen 98 Selbstanzeigen ein, die Mehrsteuern werden hier auf 7,7 Millionen Euro geschätzt. In Hessen wurden nach Angaben des Finanzministeriums in Wiesbaden bisher 27 Selbstanzeigen registriert. In Bayern waren es weniger als 20.

Steuersünder geht in Berufung

Unterdessen ist ein deutscher Steuersünder in Berufung gegangen, der von seiner Liechtensteiner Bank bereits 7,3 Millionen Euro als Entschädigung zugesprochen bekommen hat. Er will in der nächsten Instanz 13,7 Millionen Euro verlangen. Der Unternehmer war einer jener Steuersünder, die vor zwei Jahren aufgeflogen waren, nachdem der deutsche Geheimdienst BND dem Dieb 4,5 Millionen Euro für die Daten bezahlt hatte. Bei den Ermittlungen war auch der ehemalige deutsche Postchef Klaus Zumwinkel als Steuersünder enttarnt worden.

Hohe Strafzahlung in Deutschland

Der deutsche Immobilienhändler war 2008 vom Landgericht Bochum wegen Steuerhinterziehung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung und einer Geldstrafe von 7,5 Millionen Euro verurteilt worden. Zudem musste er dem Fiskus 11,9 Millionen Euro für hinterzogene Steuern nachzahlen. Der Unternehmer, der sein Geld in Liechtenstein in Familienstiftungen gesteckt hatte, beschuldigte die damalige LGT Treuhand, ihn im Zusammenhang mit der deutsch-liechtensteinischen Steueraffäre im Jahr 2008 nicht rechtzeitig über den Datendiebstahl informiert zu haben. Sie sei durch Verletzung von Sorgfaltspflichten verantwortlich für im Nachhinein zu hoch angesetzte Steuern.

Liechtensteiner Gericht verurteilt die Bank

Das Landgericht in Liechtenstein hatte geurteilt, der Betroffene habe keine Zeit für eine Selbstanklage gehabt, da er zu spät über den Datendiebstahl informiert worden sei. Hätte er sich rechtzeitig selbst angezeigt, wäre dem Kläger nach Auffassung des Gerichtes eine Millionenstrafe erspart geblieben.

Quelle: http://wirtschaft.t-online.de/steuerhinterziehung-neue-steuer-cd-in-norddeutschland-aufgetaucht/id_21698022/index (11.02.10)

Lobeshymnen für Bastian Schweinsteiger

Die spektakulären Bilder von Nationalspieler Bastian Schweinsteiger sind weniger geworden. Auf seiner neuen Position im defensiven Mittelfeld spielt der Fußballstar des FC Bayern München unscheinbarer, schmucklos statt effektheischend, clever statt eigensinnig. Und fast könnte man meinen, der flippige Sonnyboy „Schweini“ habe sich zum besonnenen Herrn Schweinsteiger gewandelt. Die Zahl seiner Torschüsse hat abgenommen, einen einzigen Saisontreffer hat er überhaupt erst erzielt, und auch im gegnerischen Strafraum ist der 25-Jährige kaum noch zu sehen. Eines aber hat stark zugenommen: die Loblieder auf Schweinsteiger.

Nerlinger ist begeistert

Das denkbar größte Loblied sang ihm in der vergangenen Woche sein Sportdirektor Christian Nerlinger. „Es ist beeindruckend, wie er spielt. Ich finde, dass es auf dieser Position in Europa wirklich keinen Besseren gibt“, meinte Nerlinger und schob nach: „Er gewinnt seine Zweikämpfe, ohne Foul zu spielen. Er schaltet schnell um. Sein Wort in der Mannschaft hat Gewicht.“ Genau, wie es bei einem Sechser sein muss. Nach sieben Jahren im Profifußball scheint der frühere Flügelspieler seine Position gefunden zu haben, endlich. „Da sehe ich mich am stärksten und kann der Mannschaft am meisten helfen. Und das ist glaube ich das Wichtigste“, sagt Schweinsteiger.

Löw zögert noch

Bayern-Trainer Louis van Gaal hat er schnell davon überzeugen können, ihn in der Mittelfeld-Zentrale aufzubieten. Bei Bundestrainer Joachim Löw ist es soweit noch nicht. Natürlich, sagte der DFB-Coach jüngst der Münchner „tz“, spiele er mit dem Gedanken, Schweinsteiger auch in der Nationalelf vom rechten Flügel zu verschieben. Aber: Es fehlt adäquater Ersatz. „Hätte ich den, würde Bastian auch bei mir ins Zentrum rücken“, meinte Löw.

Keine Streiche mehr

Schweinsteiger betont, dass es schon sein „Anliegen“ sei, bald auch im DFB-Dress in der Mitte zu spielen. Er sagt aber auch, dass es für Löw „schwierig“ sei. „Es gab in der Vergangenheit nicht viele Spieler, die auch rechts spielen konnten. Er hat großes Vertrauen, dass ich diese Position ausfülle.“ Schweinsteiger ist erwachsen geworden. Er macht jetzt Werbung in Anzug und Krawatte, und er trägt eine Brille, weil er sie tragen muss. Sein früheres Image, das vom spaßmachenden Jüngling, der in Tagen des Sommermärchens 2006 mit Kumpel „Poldi“ Streich um Streich spielte – es ist überwunden.

Fokus auf die Defensive

Und Schweinsteiger ist glücklich damit. „Ich denke, den Schweini gibt es nicht mehr“, sagte er dem „kicker“. Er kommt seriös daher, neben dem Feld, aber eben auch auf selbigem. Als Ballverteiler und Spielzerstörer. „Ich bin immer am Geschehen dabei, jetzt kann ich ein Spiel mittaktieren“, sagt er. Für einen Abräumer sei eben auch wichtig, dass „die Defensive gut steht“. Und vorne habe der FC Bayern ja sowieso genügend torgefährliche Spieler – auch ohne „Schweini“.

Quelle: http://bundesliga.t-online.de/schweinsteiger-geniesst-allerhoechste-anerkennung-auch-bei-loew-/id_21687802/index (11.02.2010)

Vettel: „Das neue Auto sollte schnell sein“

In einer schlichten Zeremonie haben Vize-Weltmeister Sebastian Vettelund sein Formel-1-TeamkollegeMark Webber auf dem Circuito de Jerez den neuen Red Bull enthüllt. Direkt danach drehte Webber auf der südspanischen Strecke die Installationsrunde mit dem neuen Rennwagen RB6. Vettel testet das neue Auto erstmals am Freitag.

„Das Ziel ist klar: Ich will Weltmeister werden“, sagte der 22-Jährige und konnte sich mit seinem neuen Gefährt schnell anfreunden: „Das neue Auto sieht besser aus und sollte schnell sein“, sagte er: „Ob es dann wirklich so schnell ist, wird man erst auf der Strecke sehen, auch wenn sich alle Zahlen, die der Computer ausspuckt, gut anhören. Ich denke, es wird schon passen.“

Endlich Kräftemessen mit Schumi

Für das erste gemeinsame Formel-1-Jahr mit seinem Idol Michael Schumacher – der Rekord-Weltmeister gibt bei Mercedes sein Comeback – fühlt sich Vettel gerüstet. „Unser Verhältnis hat sich überhaupt nicht verändert“, erklärte er: „Aber es ist schön, sich jetzt endlich auf der Strecke zu messen.“

Revolution folgt Evolution

Galt der Red Bull im vergangenen Jahr noch als wegweisend, folge nun der Revolution eine Evolution. Der dunkelblau lackierte Rennwagen weist eine relativ breite Frontpartie mit einem quer liegenden Flügel wie bei einem Hammerhai auf. Hinter der Lufthutze schließt sich eine hohe Heckflosse an. Laut Vettel sei vor allem spannend, „wie viel die anderen sich von unserem Auto des letzten Jahres abgeschaut haben“

„Gesamtpaket sehr, sehr gut“

Um das Auto optimal entwickeln zu können un im überschaubaren Budget Geld zu sparen, hatte Red Bull auf die ersten Tests in Valencia verzichtet Nun bleiben dem Team bis zum Saisonauftakt am 14. März in Bahrain insgesamt nur zwölf Testtage. Dennoch herrscht Optimismus. „Das Gesamtpaket wird glaube ich sehr, sehr gut sein. Wir blicken optimistisch auf diese Saison“, sagte Marko und hält das Potenzial seines Top-Fahrers Vettel für noch lange nicht ausgeschöpft: „Ich glaube nicht, dass wir bald schon das Limit des Sebastian Vettel sehen werden.“ Schumacher, bisher eher väterlicher Freund des Hessen, sollte auf der Hut sein.

Quelle: http://sport.t-online.de/formel-1-vettel-und-webber-enthuellen-neuen-red-bull-boliden/id_21685600/index

Europa fürchtet die verflixten Fünf

Hamburg – Die EU-Staaten werden ab diesem Donnerstagmittag über ein abgestimmtes Vorgehen in der Griechenland-Krise beraten – schon jetzt gibt es erste Hilfsversprechen von Regierungschefs. Das pleitebedrohte Land kann offensichtlich auf eine Geldspritze der Europäischen Union hoffen.

„Es läuft auf Kreditlinien hinaus“, sagte der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann kurz vor dem Sondergipfel. Das Geld könne mit Hilfe des Internationalen Währungsfonds IWF vergeben werden. Auch der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero sicherte Griechenland bei dem Treffen der sozialistischen Ministerpräsidenten in Brüssel die Solidarität der EU zu. „Wir brauchen eine gemeinsame Antwort“, sagte der amtierende EU-Ratspräsident. „Die EU muss ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen.“

„Wenn wir versuchen, Lösungen nur auf bilateraler Ebene zu finden, droht Griechenland Opfer neuer Spekulationen der Märkte zu werden“, sagte der dänische Chef der Europäischen Sozialdemokraten, Poul Nyrup Rasmussen. Er verlangte „eine gemeinsame Lösung der Länder der Eurozone“.

Frucht vor dem Domino-Crash

Der zuletzt arg gebeutelten Europäischen Gemeinschaftswährung tun solche Aussagen gut. Der Euro kostet am Donnerstagmorgen 1,3780 Dollar, rund einen halben Cent mehr als am Vorabend.

Das Plus ist ein Zeichen für Zuversicht. Die meisten Anleger erwarten vorerst nicht mehr, dass es in Europa zum Schlimmsten kommt: zur Staatspleite Griechenlands und einem sich daran anschließenden Domino-Crash, der die Weltwirtschaft ähnlich erschüttern könnte wie der Zusammenbruch der US-Bank Lehman Brothers.

Wohlgemerkt: vorerst.

Denn nicht nur das Finanzdesaster in Griechenland ist für die Euro-Zone ein Problem. Überall auf dem Kontinent wachsen die Staatsschulden ins scheinbar Grenzenlose – die Wirtschaftskrise lässt die Steuereinnahmen einbrechen, dazu kommen Milliardenbelastungen durch die nationalen Konjunkturprogrammen, die Haushalte sind extrem belastet.

Wenn die Schuldenfalle zuschnappt

Das treibt neben Griechenland Portugal in immer größere Probleme. Nervös beobachtet wird auchSpanien. Ökonomen bezeichnen diese Staaten als Defizitländer. Ihre Wettbewerbskraft ließ seit Einführung des Euro ständig nach, doch statt Reformen anzuschieben, wirtschafteten sie – verleitet durch die ungewohnt niedrigen Zinsen in der Euro-Zone – jahrelang ohnehin viel zu sehr auf Pump. Dann kamen die Belastungen durch Finanzkrise und Rezessionsbekämpfung, und sie potenzierten das Problem. Das griechische Staatsdefizit stieg im vergangenen Jahr auf 12,7 Prozent. Auch in Spanien liegt es im zweistelligen Bereich (siehe Grafik), weit entfernt von den drei Prozent, den die Maastricht-Kriterien des Euro-Stabilitätspakts vorschreiben.

Die Defizitländer stecken jetzt in der Schuldenfalle. Sie haben es wegen ihrer Wettbewerbsschwäche schwer, das hohe Defizit in den kommenden schwachen Jahren zu drücken. Sie müssen Gehälter und Sozialleistungen streichen und Strukturreformen anstoßen.

In eingeschränktem Maße das auch für Irland. Der Inselstaat kämpft ebenfalls mit einem riesigen Defizit. Allerdings hat die Regierung schon im Dezember in einer Hauruckaktion den Haushalt saniert und damit Ängste vor einer baldigen Staatspleite zurückgedrängt.

Von der Schicksals- zur Haftungsgemeinschaft

Auch Italien bereitet Experten Sorge. Dort herrschen zwar keine griechischen Verhältnisse, dafür liegt die Staatsverschuldung seit Jahren deutlich über 100 Prozent – und die Regierung macht kaum Anstalten, daran etwas zu ändern.

In fünf von 16 Eurozonen-Staaten brodelt es also, und das beunruhigt den ganzen Kontinent. Anleger fürchten, dass auch stabile Staaten wie Deutschland, Finnland und die Niederlande die Probleme in der Währungsunion zu spüren bekommen; dass sie letztlich für Griechenland & Co. die Zeche zahlen; dass der Euro weiter verfällt (siehe Grafik); dass der gemeinsame Währungsraum von einer „Schicksals- zu einer Haftungsgemeinschaft“ wird, wie es der frühere Zentralbankrat Wilhelm Nölling im SPIEGEL ausdrückte.

Denn die Bedrohung für den Euro ist keineswegs bloß kurzfristig. Auch wenn Italien oder Spanien nicht bankrott gehen: Was passiert, wenn die Regierungen dieser Länder zu schwach sind, um notwendige Veränderungen durchzusetzen? Schon jetzt werden Griechenland und Portugal von heftigen Protesten erschüttert – doch ohne Reformen droht die Kluft zwischen starken und schwachen Euro-Staaten zu wachsen.

Es sei möglich, dass die Euro-Zone auseinanderbreche, sagte Star-Ökonom Nouriel Roubini, Professor an der New Yorker Stern School of Business, beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Nicht in diesem oder im kommenden Jahr – aber doch, wenn der Kontinent seine Schuldensünder nicht auf Kurs bringen kann.

Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,676966,00.html

von Stefan Schultz